Oberbürgermeister fordert schnelle Klärung bei CISPA

Der Oberbürgermeister von St.

Ingbert, Dr.

Ulli Meyer, fordert CISPA-Klarheit.

Er bezieht sich auf die aktuellen Entwicklungen rund um das CISPA.

Meyer sagt, aus den ursprünglichen Vorwürfen seien inzwischen Compliance-Prüfungen geworden.

Compliance bedeutet Regeln zur Einhaltung von Gesetzen und Vorgaben.

Meyer spricht von dem Eindruck, dass man etwas finden wolle.

Er sagt, das schade dem CISPA.

Meyer sagt, das schade auch dem Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Saarland.

Meyer fordert jetzt zügig Klarheit.

Vertrauen in den Standort nennt er einen entscheidenden Faktor.

Dieser Faktor betrifft Forschung, Fachkräfte und Investitionen.

Meyer sagt, dieses Vertrauen dürfe nicht verspielt werden.

Er sagt, sonst werde der erfolgreiche Strukturwandel im Saarland gefährdet.

Meyer fordert Land und Bund auf, gemeinsam aufzuklären.

Die Aufklärung soll zügig erfolgen.

Die Aufklärung soll transparent erfolgen.

Zugleich soll die Zukunft des CISPA gesichert werden.

Meyer erklärt außerdem, das Forschungszentrum sei derzeit faktisch führungslos.

Ohne Prof.

Dr.

Michael Backes fehle nach seiner Darstellung eine zentrale Kraft.

Er sagt, diese Kraft habe das CISPA aufgebaut.

Er sagt, sie habe das CISPA international etabliert.

Meyer erklärt, auch die geplante Ansiedlung des KI-Sicherheitszentrums dürfe nicht ins Wanken geraten.

Er sagt, es gehe um die Zukunft.

Er sagt, es gehe um erfolgreiche Etablierung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Saarland.