Oberbürgermeister fordert schnelle Klärung bei CISPA

Der St. Ingberter Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer hat mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen rund um das CISPA eine schnelle Klärung gefordert. Nach seiner Darstellung sind aus den ursprünglichen Vorwürfen im Zusammenhang mit möglichen China-Kontakten inzwischen umfassende Compliance-Prüfungen geworden.

„Es entsteht der Eindruck, dass man etwas finden will. Das schadet dem CISPA und dem Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Saarland“, sagte Meyer. Es brauche jetzt zügig Klarheit, betonte er. Vertrauen in den Standort sei ein entscheidender Faktor für Forschung, Fachkräfte und Investitionen und dürfe nicht verspielt werden. Andernfalls werde der erfolgreiche Strukturwandel im Saarland gefährdet, so Meyer.

Der Oberbürgermeister forderte Land und Bund auf, gemeinsam für eine zügige und transparente Aufklärung zu sorgen. Zugleich müsse die Zukunft des CISPA gesichert werden.

Meyer erklärte außerdem, das Forschungszentrum sei derzeit faktisch führungslos. Ohne Prof. Dr. Michael Backes fehle eine zentrale Kraft, die das CISPA aufgebaut und international etabliert habe. Auch die geplante Ansiedlung des KI-Sicherheitszentrums dürfe dadurch nicht ins Wanken geraten. Es gehe um die Zukunft und erfolgreiche Etablierung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Saarland.